Stadt Eltmann

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14.00 - 18.00 Uhr und nach tel. Vereinbarung
 

Nachrichten

Bekanntmachungen zur Kommunalwahl

Die Stadt Eltmann informiert hier zur Kommunalwahl am 15. März 2020

  • Liebe Wählerinnen und Wähler,

    am Sonntag, dem 15. März 2020, finden in Bayern die Gemeinde- und Landkreiswahlen statt. In Eltmann werden der Bürgermeister, der Stadtrat, der Landrat und der Kreistag gewählt. Jede Wählerin/jeder Wähler erhält somit vier Stimmzettel.

    Für diese Wahlen wurden folgende Stimmbezirke gebildet:

    Urnenwahl                                               Briefwahl

    0001 – Stadthalle                                      0011 – Briefwahl I
    0002 – Kindergarten                                 0012 – Briefwahl II
    0003 – Grundschule I                               0013 – Briefwahl III
    0004 – Grundschule II                              0014 – Briefwahl IV
    0005 – Dippach
    0006 – Limbach
    0007 – Roßstadt
    0008 – Weisbrunn

    Welchem Stimmbezirk Sie zugeteilt wurden, entnehmen Sie bitte Ihrer Wahlbenachrichtigungskarte. Diese wurde Ihnen bis spätestens 23. Februar 2020 zugestellt.
    Die Wahllokale in der Mittelschule „Schule links“ und „Schule rechts“ wurde in dieGrundschule verlegt. Dies war notwendig um einen barrierefreien Zugang zu beiden Wahllokalen zu ermöglichen.
    Bitte legen Sie Ihre Wahlbenachrichtigungskarte im Wahllokal bei der Stimmabgabe vor. Sie bekommen diese für den Fall einer Stichwahl am 29. März 2020 wieder ausgehändigt.

    Mit der Wahlbenachrichtigungskarte können aber auch Briefwahlunterlagen sowohl für die Wahl am 15. März 2020 als auch für eine evtl. Stichwahl am 29. März 2020 beantragt werden. Der Antrag auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte ist vollständig auszufüllen, zu unterschreiben und im Einwohnermelde-und Passamt (im Ritz), Marktplatz 7, abzugeben. Daneben besteht die Möglichkeit, die Briefwahlunterlagen online unter www.eltmann.de zu beantragen. Bei Online-Antragsstellung bis zum 11. März 2020, 06.00 Uhr, werden die Unterlagen zugestellt, bei späterer Antragsstellung müssen sie persönlich im Einwohnermeldeamt abgeholt werden. Ihr Wahlbrief mit den Stimmzetteln und dem unterschriebenen Wahlschein muss spätestens bis zum Wahlsonntag, 18.00 Uhr, beim Wahlamt der Stadt Eltmann, Marktplatz 1 (Zimmer-Nr. 0.01), eingehen.

    Zur Wahl des Bürgermeisters
    Für die Wahl des Bürgermeisters wurde nur ein Wahlvorschlag eingereicht. Es kann der vorgedruckte Name gekennzeichnet werden, aber auch die Eintragung einer anderen wählbaren Person ist möglich.

    Zur Wahl des Landrats
    Für die Wahl des Landrats wurden zwei Wahlvorschläge eingereicht. Es kann somit nur unter den aufgeführten Bewerbern ausgewählt werden. Die Eintragung eines anderen Namens führt zur Ungültigkeit der Stimme.

    Zur Wahl des Stadtrats und des Kreistags
    Alle vier im Stadtrat vertretenen Parteien oder Wählergruppen (CSU, SPD, ÜPL, LL) haben wieder einen Wahlvorschlag eingereicht. Alle Wahlvorschläge wurden vom Wahlausschuss geprüft und zugelassen. Für die Wahl des Kreistages können Sie aus acht Wahlvorschlägen wählen. Für die Wahl des Stadtrats haben Sie 20 Stimmen und für die Wahl des Kreistages 60 Stimmen.

    Für beide Wahlen gilt folgendes:

    Sie können links neben dem Namen der Partei oder Wählergruppe (durch ein Kreuz in den Kreis) eine Liste wählen, ohne bestimmte Personen auszuwählen. Jede aufgeführte Person dieser Liste erhält dann eine Stimme. Es kann aber auch „gehäufelt“ werden. Sie können einzelne Personen bis zu drei Stimmen geben (im Kästchen vor dem Namen), müssen jedoch darauf achten, dass Sie beim Stadtrat nicht mehr als 20 Stimmen und beim Kreistag nicht mehr als 60 Stimmen vergeben.

    Sie müssen Ihre Stimme nicht einer Partei oder Wählergruppe geben, sie können auch „panaschieren“. Die Stimmen können an Personen auf verschiedenen Listen vergeben werden. Auch hier müssen Sie natürlich darauf achten, dass die Gesamtstimmenzahl nicht überschritten wird.

    Das Listenkreuz kann auch mit Einzelstimmvergaben verknüpft werden. Sie können einer Partei oder Wählergruppe ein Listenkreuz und zusätzlich verschiedenen Personen Einzelstimmen vergeben. Vergeben Sie dabei die Höchststimmzahl (20 beim Stadtrat, 60 beim Kreistag) nicht, erhält jede/r nicht gewählte Bewerber/in der Partei oder Wählergruppe mit dem Listenkreuz von oben angefangen eine Stimme, bis die Höchststimmenzahl verbraucht ist.

    Ein Muster der Stimmzettel für die Wahl des Bürgermeisters, des Landrats und des Stadtrats sind in der aktuellen Ausgabe des Amtsblatts abgedruckt. Das Muster des Stimmzettels für die Wahl des Kreistags liegt zur Einsicht im Wahlamt aus. Alle Stimmzettelmuster finden Sie auch auf dieser Seite auf der Homepage (siehe auch Downloads am Ende der Seite).

    Weitere Informationen zu den Kommunalwahlen und der Stimmvergabe können Sie der Wahlbekanntmachung entnehmen (die ebenfalls in der Ausgabe des Amtsblattes abgedruckt ist sowie auf dieser Seite im weiteren Verlauf) oder der Informationsbroschüre zu den Kommunalwahlen 2020 die für Sie im Einwohnermelde- und Passamt sowie im Wahlamt zur Abholung bereitliegt.

    Bitte nutzen Sie Ihr Wahlrecht, gehen Sie zur Wahl!

    Mit freundlichen Grüßen

    Ihr

    Michael Ziegler, 1 Bürgermeister                           Wolfgang Kühl, Wahlleiter
     

  • Die Bekanntmachung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des ersten Bürgermeisters sowie des Stadtrats und die Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschlägefür die Wahl des ersten Bürgermeisters, des Stadtrats sowie des Landrats mit allen Anlagen erfolgt durch öffentlichen Anschlag im Aushangkasten am Rathaus. Die Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschlägefür die Wahl des Kreistags erfolgt durch öffentlichen Anschlag im Aushangkasten am Rathaus; die Anlagen zur Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des Kreistags liegen zur Einsicht im Rathaus, Zimmer-Nr. 0.01, aus. (siehe auch Downloads auf der linken Seite)
     
  • Stadtverwaltung geschlossen - Am Montag, 16. März 2020 ist die Stadtverwaltung ganztags geschlossen
     
  • WAHLBEKANNTMACHUNG - 674133 Stadt Eltmann - Anlage 16 (zu § 53 GLKrWO)
    Wahlbekanntmachung für die Wahl des Stadtrats, ersten Bürgermeisters, Kreistags, Landrats am 15.03.2020
    1. Die Abstimmung dauert von 8 Uhr bis 18 Uhr.
    2. Das Stimmrecht kann folgendermaßen ausgeübt werden:
    2.1 Im Abstimmungsraum:
    2.1.1. Die Gemeinde ist in 8 allgemeine Stimmbezirke eingeteilt.In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten bis spätestens 23.02.2020 übersandt worden sind, sind der Stimmbezirk und der Abstimmungsraum angegeben, in dem die Stimmberechtigten abstimmen können. Sie enthalten einen Hinweis, ob der Abstimmungsraum barrierefrei ist.
    2.1.2. -entfällt-
    2.1.3. Stimmberechtigte können, wenn sie keinen Wahlschein besitzen, nur in dem Abstimmungsraum des Stimmbezirks abstimmen, in dessen Wählerverzeichnis sie eingetragen sind.
    2.1.4. Wer einen Wahlschein besitzt, kann das Stimmrecht ausüben
    - bei Gemeindewahlen durch Stimmabgabe in jedem Abstimmungsraum der Gemeinde, die den Wahlschein ausgestellt hat,
    - bei Landkreiswahlen durch Stimmabgabe in jedem Abstimmungsraum innerhalb des Landkreises; gilt der Wahlschein zugleich für Gemeindewahlen, kann die Stimmabgabe hierfür nur in dieser Gemeinde erfolgen.
    2.1.5. Die Abstimmenden haben ihre Wahlbenachrichtigung oder ihren Wahlschein und ihren Personalausweis, ausländische Unionsbürgerinnen/Unionsbürger einen Identitätsausweis, oder ihren Reisepass zur Abstimmung mitzubringen.
    2.1.6. Die Stimmzettel werden den Abstimmenden beim Betreten des Abstimmungsraums ausgehändigt. Sie müssen von den Stimmberechtigten allein in einer Wahlzelle des Abstimmungsraums gekennzeichnet werden.
    2.1.7. Die Durchführung der Abstimmung und die Feststellung des Abstimmungsergebnisses sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung der Abstimmung möglich ist.
    2.1.8. Die Wahlbenachrichtigung ist bei Bürgermeister- und Landratswahlen aufzubewahren, da sie für eine etwaige Stichwahl benötigt wird.
    2.2. Durch Briefwahl:
    2.2.1. Wer durch Briefwahl wählen will, muss dies bei der Gemeinde (Verwaltungsgemeinschaft) beantragen und erhält dann folgende Unterlagen:
    - Einen Stimmzettel für jede oben bezeichnete Wahl,
    - einen Stimmzettelumschlag für alle Stimmzettel,
    - einen hellroten Wahlbriefumschlag für den Wahlschein und den Stimmzettelumschlag mit der Anschrift der Behörde, an die der Wahlbrief zu übersenden ist,
    - ein Merkblatt für die Briefwahl.
    Nähere Hinweise darüber, wie die Briefwahl auszuüben ist, ergeben sich aus dem Merkblatt für die Briefwahl.
    2.2.2 Bei der Briefwahl sorgen die Stimmberechtigten dafür, dass der Wahlbrief mit den Stimmzetteln und dem Wahlschein am Wahltag bis zum Ablauf der Abstimmungszeit bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Behörde eingeht.
    3. Die Briefwahlvorstände treten zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um 15:00 Uhr in
    - Briefwahl I, Marktplatz 1, 97483 Eltmann
    - Briefwahl II, Marktplatz 7, 97483 Eltmann
    - Briefwahl III, Marktplatz 8 und 10, 97483 Eltmann
    - Briefwahl IV, Brunnenstraße 5, 97483 Eltmann zusammen.
    4. Grundsätze für die Kennzeichnung der Stimmzettel:
    Gewählt wird mit amtlich hergestellten Stimmzetteln. Sie sind als Muster anschließend an diese Bekanntmachung abgedruckt. Gegebenenfalls aufgedruckte Strichcodes dienen ausschließlich der Erleichterung der Stimmenauszählung.
    4.1. Wahl des Stadtrats und des Kreistags:
    4.1.1 Sofern die Stimmzettel mehrere Wahlvorschläge enthalten, gelten die Grundsätze der Verhältniswahl.
    Aus den Stimmzetteln ergibt sich, wie viele Stimmen die Stimmberechtigten haben. Die Stimmzettelmuster liegen während der allgemeinen Dienststunden in der Gemeindeverwaltung zur Einsichtnahme bereit. Es können nur die auf den amtlichen Stimmzetteln vorgedruckten Bewerberinnen und Bewerber gewählt werden.
    Die Stimmberechtigten können einen Wahlvorschlag unverändert annehmen, indem sie in der Kopfleiste den Kreis vor dem Kennwort des Wahlvorschlags kennzeichnen.
    Sollen einzelne Bewerberinnen und Bewerber Stimmen erhalten, wird das Viereck vor den Bewerberinnen und Bewerbern gekennzeichnet.
    Die Stimmberechtigten können innerhalb der ihnen zustehenden Stimmenzahl einzelnen Bewerberinnen und Bewerbern bis zu drei Stimmen geben, wobei auch mehrfach aufgeführte Bewerberinnen und Bewerber nicht mehr als drei Stimmen erhalten dürfen.
    Die Namen vorgedruckter Bewerberinnen und Bewerber können gestrichen werden. Die übrigen Bewerberinnen und Bewerber sind dann gewählt, wenn der Wahlvorschlag in der Kopfleiste gekennzeichnet wurde.
    Die Stimmberechtigten können ihre Stimmen innerhalb der ihnen zustehenden Stimmenzahl Bewerberinnen und Bewerbern aus verschiedenen Wahlvorschlägen geben.
    4.2. Wahl des ersten Bürgermeisters und des Landrats:
    Jede stimmberechtigte Person hat eine Stimme. Auf den anschließend abgedruckten Stimmzetteln ist erläutert, wie die Stimmzettel zu kennzeichnen sind.
    4.3. Die gekennzeichneten Stimmzettel sind mehrfach so zu falten, dass der Inhalt verdeckt ist.
    5. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Eine Ausübung des Wahlrechts durch einen Vertreter anstelle des Wahlberechtigten ist unzulässig (Art. 3 Abs. 4 Satz 2 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes). Ein Wahlberechtigter, der des Lesens unkundig oder wegen einer Behinderung an der Abgabe seiner Stimme gehindert ist, kann sich hierzu der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe bei der Kundgabe einer vom Wahlberechtigten selbst getroffenen und geäußerten Wahlentscheidung beschränkt. Unzulässig ist eine Hilfeleistung, die unter missbräuchlicher Einflussnahme erfolgt, die selbstbestimmte Willensbildung oder Entscheidung des Wahlberechtigten ersetzt oder verändert oder wenn ein Interessenkonflikt der Hilfsperson besteht (Art. 3 Abs. 5 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes).

    Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Unbefugt wählt auch, wer im Rahmen zulässiger Assistenz entgegen der Wahlentscheidung des Wahlberechtigten oder ohne eine geäußerte Wahlentscheidung des Wahlberechtigten eine Stimme abgibt. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 StGB).
    Eltmann, 10. Februar 2020

     
  • Hinweise zur Auszählung der Stimmen und Feststellung derAbstimmungsergebnisse
    Die Auszählung der Stimmen und Feststellung des Abstimmungsergebnisses sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung möglich ist. Die Auszählung der Stimmen und Feststellung des Abstimmungsergebnisses für die Wahl des Bürgermeisters und des Landrats erfolgt in den jeweiligen Wahllokalen. Für die Auszählung der Stimmen für die Wahl des Stadtrats und des Kreistags wird ein Wahlauszählungsprogramm verwendet. Die Auszählung der Stimmen und Feststellung des Abstimmungsergebnisses für die Wahl des Stadtrats und des Kreistags für die folgenden Stimmbezirke erfolgt daher in den nachfolgend genannten Räumen:

    Urnenwahl

    0001 – Stadthalle            >     Stadthalle (großer Saal, EG)

    0002 – Kindergarten       >     Rathaus, Marktplatz 1, Zimmer-Nr. 0.05 (EG)

    0003 – Grundschule I     >     Rathaus, Marktplatz 1, Zimmer-Nr. 1.01 (1. Stock)

    0004 – Grundschule II    >     Rathaus, Marktplatz 1, Zimmer-Nr. 0.03 (EG)

    0005 – Dippach               >     Rathaus, Marktplatz 1, Zimmer-Nr. 1.03 (1. Stock)

    0006 – Limbach              >     Rathaus, Marktplatz 1, Zimmer-Nr. 0.04 (EG)

    0007 – Roßstadt              >     Rathaus, Marktplatz 1, Zimmer-Nr. 1.08 (1. Stock)

    0008 – Weisbrunn           >     Rathaus, Marktplatz 1, Zimmer-Nr. 1.02 (1. Stock)

    Die Auszählung der Stimmen und Feststellung des Abstimmungsergebnisses für die Wahl des Stadtrats und des Kreistags für die Briefwahlstimmbezirke erfolgt in den jeweiligen Wahllokalen.
     

  • Nochmaliger Hinweis zur Kommunalwahl 2020 – Wahllokale Schule

    Bitte beachten Sie, dass sich die Wahllokale nicht wie bisher in der Mittelschule sondern in der Grundschule befinden. Der Eingang zu den Wahllokalen ist über den Pausenhof, Schulstraße, nicht über den Haupteingang, Oskar-Serrand-Straße.

     
  • Downloads:
    Musterstimmzettel Bürgermeisterwahl in der Stadt Eltmann
    Musterstimmzettel Stadtratswahl in der Stadt Eltmann
    Musterstimmzettel Landratswahl im Landkreis Haßberge
    Musterstimmzettel Kreistagswahl im Landkreis Haßberge
    PROBEstimmzettel Kreistagswahl im Landkreis Haßberge